Der Journalist Boris Reitschuster hat auf einen Skandal hingewiesen, demnach eine junge Frau, 17 Jahre alt, aufgrund falsch sitzender Maske einen Schulaufsatz quasi als Strafarbeit schreiben sollte. Das Thema ist: „Die Auswirkungen der coronabedingten Kontaktbeschränkungen auf das alltägliche Leben und Sinn und Zweck der Infektionsschutzregeln“. https://reitschuster.de/post/maske-uebers-kinn-gezogen-gericht-verurteilt-zum-straf-aufsatz/
Ich habe mich kurz hingesetzt und einen solchen Aufsatz geschrieben. Er kann auch gerne bei ähnlichen Fällen vor Gericht verwendet werden.
1. Auswirkungen
Was zuerst auffällt, an den neuen Kontaktbeschränkungen, ist das Ändern der bisher geltenden Höflichkeitsregeln. Hände dürfen nicht mehr geschüttelt werden, Umarmungen, Begrüßungsküsse sind undenkbar, statt dessen etablieren sich alternative Formen, vom gegenseitigen Treten mit Füssen bis hin zum Berühren der Ellenbogen. Die Folge dieses Bruchs mit eingeübten Ritualen ist vor allem, sich bei der Begrüßung bewusst zu machen, dass es sich beim Gegenüber um ein potentielles Ansteckungsrisiko handelt. Menschen werden weniger als Freunde, als Personen mit eigener Würde und Freiheit in ihrer ganzen Liebenswürdigkeit gesehen, sondern als Gefahr: als Virenschleuder. Damit ändert sich gerade im Reifeprozess junger Menschen eine wesentliche Komponente sozialer Interaktion, nämlich die Empathie. Was für eine Generation, welche Gesellschaft daraus erwächst, ist noch nicht abzusehen.
Widersinnige Verordnungen zeigen zudem, dass man es hier mit keinen transparenten Regeln zu tun hat, die in Bezug auf den Schutz der Bürger sinnvoll erscheinen, sondern mit einem bürokratischen Apparat, der auf willkürliche und sich widersprechende Regeln aufbaut. So ist es zum Beispiel verboten, wenn eine Familie einen Freund oder Verwandten besucht, da man mit mehreren Personen niemanden besuchen darf. Dieser Freund oder Verwandte darf aber umgekehrt die Familie besuchen, da er ja allein ist, und eine Person darf sich zu einem fremden Haushalt gesellen.
Die Kontaktbeschränkungen sorgen zudem für mehr Rechtsunsicherheit. Es ist kaum möglich, für Eltern darauf zu achten, dass Kinder in ihrem Umgang immer den notwendigen Abstand halten. Auf Spielplätzen, bei Begegnungen auf der Straße oder zu vielen anderen Gelegenheiten könnte ein zufälliger Beobachter eine Ordnungswidrigkeit feststellen, ohne dass es den Verantwortlichen bewusst ist. Man schafft Situationen, in denen ein korrektes Verhalten kaum zu garantieren ist und kann beliebig zugreifen und teils enorme Bußgelder verhängen. Es entsteht eine Situation, in der man sich permanent beobachtet fühlt und Fremden zunehmend misstraut.
Im alltäglichen Leben fällt zudem eine deutlich verstärkte Polizeipräsenz sowie die Anwesenheit von uniformierten Mitarbeitern des Ordnungsamtes auf. Kein Spaziergang durch einen Park, an dem man auf keine Streife trifft, die sich darum sorgt, ob evtl. Gruppen aus verschiedenen Haushalten beieinanderstehen. Bedenkt man, dass es sich beim Verstoß gegen die Kontaktbeschränkung um Ordnungswidrigkeiten handelt, während bei Straftaten wie Diebstahl schnell fehlendes Personal für das Einstellen von Verfahren verantwortlich gemacht wurde, so muss man wohl sagen, dass die Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen im täglichen Leben auch eine Verlagerung in der Wahrnehmung der Exekutive zur Folge haben. Vom überlasteten, aber beschützenden Ideal hin zu einer überwachenden, bei Kleinigkeiten hart sanktionierenden Polizei.
Die gravierendsten Massnahmen, die im Rahmen der Kontaktbeschränkungen stattfinden, sind die Schließungen in Gastronomie und Einzelhandel, die ja damit begründet werden, dass man dort auf Menschen trifft, die einen anstecken könnten. Der immense und irreparable Schaden an der Volkswirtschaft ist derzeit noch nicht im Ansatz zu erahnen.
Auch wenn es noch sehr viele weitere Auswirkungen gibt, die den Rahmen dieses Aufsatzes leider sprengen, möchte ich noch auf eine weitere Sache hinweisen. Die Schließung von Vereinen, Fitnessstudios, das Verbieten von Wanderungen oder sportlichen Betätigungen in vielen touristischen Gebieten, die damit verbundene Angst vieler vor Begegnungen und das Verbleiben in der eigenen Wohnung sorgt dafür, dass sich die Menschen deutlich weniger bewegen, dass sie weniger Sport treiben. Die fehlenden Sozialkontakte führen zu Depressionen und verringertem Endorphinausstoß, sowie einer Reihe weiterer Probleme, die sich negativ auf die Stärke des Immunsystems auswirken. Grundsätzlich kann man sagen, mit den Maßnahmen wird in bisher nie vorgekommener Weise staatlich darauf hingearbeitet, das Immunsystem, die primäre Abwehr aller Krankheiten, insbesondere eben auch der Viren, geschwächt.
2. Zweck der Infektionsschutzregeln
Über den Zweck kann man nur spekulieren. Der immer wieder betonte Schutz vor einer Vireninfektion kann es nur sein, wenn man meint, man könne durch Isolierung Viren quasi aushungern, was schon auf den ersten Blick eine allzu naive Vorstellung ist. Grundsätzlich scheint es nicht das Ziel zu sein, unser Gesundheitssystem auszubauen, Geld in die allgemeine Gesundheit, sowohl der Einzelnen aber auch der medizinischen Einrichtungen zu stecken. Man unterstützt zwar punktuell, z.B. die Forschung zu bestimmten Impfstoffen, aber ansonsten scheint einem ziemlich egal zu sein, was die häufigsten Todesursachen in der Bevölkerung sind.
Wie schon gesagt, schwächen die Maßnahmen die Immunabwehr, sie schaffen ein weniger emphatisches Sozialgefüge und treiben einen Keil zwischen die Bevölkerung untereinander, aber auch zwischen Bevölkerung und Regierung. Möglicherweise ist es das Ziel, die Menschen zu verunsichern oder zu verängstigen, der Zweck könnte im Ausbau von Befugnissen der Regierung, im Abbau demokratischer Prozesse liegen, um in Krisensituationen schneller handeln zu können.
Sieht man sich die möglichen Handlungsmotivationen distanziert und nüchtern an, bleibt bloß noch die Frage offen, warum der Staatsschutz da nicht eingreift.
