Was zu tun ist

Stimmen werden lauter, nach der Wahl zu prüfen, wie weit ausgeschiedene Politiker für ihre Handlungen nicht auch persönlich verantwortlich gemacht werden können.


Was steht eigentlich auf Eidbruch? Wie kann man das Brechen des Amtseids nachweisen? Oder lassen wir ihn zukünftig einfach ganz? Diese und viele Fragen, auch konkretes Fehlverhalten, stehen im Raum.


Was für mich allerdings das Vordringlichste ist, ist die Aufarbeitung des Regimewechsels unter dem Vorwand einer angeblichen Gesundheitspolitik. Dabei geht es mir um zwei Aspekte:


1. Wie kann man zukünftig verhindern, dass nicht jeder medial zündende Anlass zu einer Massenpanik und damit zur Öffnung von Tor und Tür für grundrechtseinschränkende Maßnahmen missbraucht wird? Hierzu bedarf es unter anderem einer adäquaten Definition von Epidemie, Pandemie und Notstand, bzw. den Schwellen, ab wann so etwas ausgerufen werden kann. Dass man eine Krankheit, die primär Menschen betrifft, deren Immunsystem eh schon geschwächt ist, derart hochspielt, muss zukünftig unterbunden werden. Nach aktuellem Stand kann man aus den tausenden von Viren und abertausenden anderer Erreger, die beim Tod durch Krankheit, durch multiples Organversagen, also beim Zusammenbruch des Immunsystems eine Rolle spielen, nach belieben neue Unbekannte hervorziehen, die bei einem großen Teil der Fälle immer mit auch dabei sind und darauf ein neues restriktives Regime gründen. Dieses Einfallstor gehört geschlossen.


2. Rückabwicklung aller Verordnungen und neuen Sitten, die unter dem Missbrauch der „Epidemie“ in die Gesetzgebung Einzug gehalten haben. Hierzu wird man nach Vorbild einiger amerikanischer Staaten wohl auch nicht umhin kommen, gewissen Handlungen unter Strafe zu stellen, beispielsweise die von Kundschaft öffentlicher Anbieter zum Tragen von Masken zu zwingen, oder aber auch ohne rechtliche Grundlage Menschen in der Kommunikation auf Internetplattformen einzuschränken.

Thod Verfasst von:

Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben.