Wirtschaft
(Arbeit, Finanzen, Infrastruktur)
Es gibt keine Knappheit an Ressourcen, es gibt einen Mangel an Ideen und Kreativität.
Die Eigenart des Menschen ist es, sich in einer Welt voller Mängel einen Raum zu schaffen, in dem er gefahrlos leben kann. So wandelt er Natur- in Kulturräume um.
Aufgabe der Politik ist es darum, für wirtschaftliche Freiräume zu sorgen, in denen Investitionen fruchtbringend getätigt werden.
Die Unterstützung unkonventioneller, auch kostspieliger Vorhaben ist dabei von Subventionen defizitärer Projekteabzugrenzen. Subventionen verzerren einen fairen Wettbewerb, sie sind in der Regel ideologisch motiviert und gehören abgeschafft. Findige Ideen hängen nicht von finanziellen Ressourcen ab, sondern von Bildung und Unabhängigkeit, sowohl im Geiste als auch im Materiellen.
Grundsicherung
Zur Sicherung materieller Unabhängigkeit als Basis für eine freie geistige Entfaltung soll eine Grundsicherung eingeführt werden. Sie beträgt 650 EUR monatlich und kommt jedem nicht voll erwerbstätigen Staatsbürger zu.
Die Leistung soll Unterstützungen wie Rente, Arbeitslosengeld, Harz IV, Wohngeld, Kindergeld, etc. ersetzten. Sie steht allen Bürgern von Geburt an bis zum Ableben zur Verfügung, insofern sie keinen Erwerb von monatlich mehr als 650 EUR zu verzeichnen haben.
Erziehungsberechtigte verfügen bis zum Erreichen des 18. Lebensjahres über das Einkommen der Kinder.
Viele Menschen suchen unabhängig von Entlohnung sinnvolle Tätigkeiten, die perspektiven im Leben eröffnen. Ausdruck solchen Engagements sind Vereine und ehrenamtliche Tätigkeiten aller Art, die in besonderer Weise gefördert werden sollen. Insbesondere in der Pflege, Betreuung und in vielen Bereichen des caritativen Miteinanders fallen Tätigkeiten an, die für ein sorgsames Gemeinwesen unverzichtbar sind, wirtschaftlich aber nicht kategorisiert werden können. Hierfür passende Strukturen zu schaffen und den Menschen Möglichkeiten persönlichen Engagements zu bieten, ist Aufgabe der Bundesagentur für Gemeinwesen, die den Platz der Arbeitsagentur einnehmen soll.
Durch die Grundsicherung können Menschen ihren Neigungen folgen, ohne auf den Gewinn achten zu müssen. So tragen Künstler, Autoren, „Erfinder“ und eine Vielzahl Kreativer zur Bereicherung der Gesellschaft bei, die ansonsten aufgrund des Broterwerbes ihre Ressourcen bei Tätigkeiten verbrauchen, die Ihre Möglichkeiten kaum ausschöpfen. Arbeitgeber sind zudem in der Situation, für die Attraktivität ihrer Beschäftigungsangebote auf ganz neue Art zu werben.
Steuern
Arbeit soll nicht besteuert werden, da sie per se schon dem Gemeinwohl zugutekommt und durch den Ausbau moderner Technik immer weniger notwendig sein wird. Stattdessen soll eine Verbrauchsteuer die bisherige Vielfalt an Abgaben ersetzten. Die neue Steuer muss mit Importzöllen harmonisiert werden und kann durch flexible Warengruppen und Mehrwertsteuerklassen das Konsumverhalten steuern. Hierbei ist zu beachten, dass es nicht Aufgabe des Staates sein kann, auf diese Weise erzieherisch tätig zu werden. Sinn der unterschiedlichen Besteuerung von Gütern ist die Verfügbarkeit der notwendigen Grundausstattung um dem Bürger das Überlegen in biologischer wie in sozialer Hinsicht zu ermöglichen. So müssen Wohnraum, Nahrungsmittel und Kleidung bezahlbar sein, ebenso aber auch Mittel zur sozialen Interaktion (öffentliche Kommunikationsplattformen). Höher besteuert können Mittel zum Ausbau der persönlichen Reputation, Statussymbole, Prestigegüter.
Infrastruktur
In erster Linie sollen Investitionen für den Ausbau und die Instandhaltung von Infrastrukturen getätigt werden. Sie sind Lebensadern der Wirtschaft und damit des Gemeinwesens.
Digital
Die digitale Infrastruktur besteht aus zwei Bereichen: dem Netzwerk als physikalische Grundlage, die jedem offen zugänglich sein muss und Datendiensten, die über das Netzwerk angeboten werden.
Datennetz
Die Grundversorgung kann hier nicht wie bisher alleine auf private Initiativen fußen. Analog zur Wasser- und Stromversorgung muss jeder Haushalt nach aktuellem Stand der Technik mit einem Zugang ans Datennetz ausgestattet sein. Die Kosten müssen im Rahmen der Grundsicherung bezahlbar bleiben, so wäre eine Flatrate ab 10EUR im Monat denkbar.
Datenservices
Neu sollen unabhängige Dienste eingerichtet werden, die eine Grundversorgung mit allgemein zugänglichen Daten sicherstellen sollen. Hierzu gehören u.a. Karten- und lexikalische Dienste, ebenso unabhängige Services zur Datensuche im Netz. Die Bereitstellung dieser Dienste soll den Rundfunk-Staatsvertrag ersetzen. Es ist sicherzustellen, dass die Dienste weltanschaulich neutral sind und den Bürger in die Lage versetzen, sich mit modernen Kommunikationsmitteln frei in der Welt zu orientieren.
Eine Erhebung von Daten des Userverhaltens über technischen Notwendigkeiten oder zur Erfüllung von Sicherheitsaufgaben (z.B. in der Strafverfolgung) hinaus, muss dem Subsidiaritätsprinzip entsprechend eingeschränkt werden. Ein besonderes Anliegen ist in diesem Sinne die zeitgemäße Weiterentwicklung des Datenschutzes.
Transportwege
Im zweiten Aspekt der Infrastrukturleistungen soll die physikalische Mobilität sichergestellt werden.
Neben Instandhaltung und Ausbau von existierenden Verkehrswegen (insbesondere Straße und Schiene) müssen Regelungen zur Anwendung zukünftiger Technologien entwickelt werden. Insbesondere sind Erweiterungen der Luftfahrtverordung zum Einsatz von Drohnen vorzunehmen. Ein weiterer Punkt betrifft die Eingliederung von autonomen Fahrzeugen in den Straßenverkehr.
Familie (Gesundheit, Soziales)
Allgemeine Menschenrechte
Dem Menschen kommt eine innere Wertigkeit (Würde) zu, die von keinem anderen, auch nicht von Gemeinschaften, überboten werden kann. Sie ist weder an Funktionen gebunden, noch kann sie zu- oder aberkannt werden. Als untrennbarer Bestandteil menschlicher Existenz kommt sie einem jeden vollumfänglich zu, von der Zeugung an bis zum Tod.
Würde ist Bedingung für die spezifisch menschlichen Rechte: auf Leben, Unversehrtheit und Selbstbestimmung. Allgemeine Rechte, die sich direkt aus der Menschenwürde ergeben, können nicht durch nachgelagerte Rechte eingeschränkt werden. So sind eigene Gesetze für Kinder, Frauen, Männer oder Mitglieder spezieller Gruppierungen nur auf Basis der Grundrechte möglich.
Gleichbehandlung ist nicht mit Gleichheit zu verwechseln. Menschen unterscheiden sich, sowohl persönlich, als auch in Bezug auf die Zugehörigkeit zu Gruppen, was jeweils zu individuellen Rechten und Pflichten führt. Ein allgemeines Recht auf Zugehörigkeit zu einer Gruppe, oder auf Teilnahme an gewünschten Projekten gibt es nicht.
Die Individualität eines Jeden folgt aus der Freiheit des Menschen und begründet den Anspruch auf individuelle Entfaltung, die in der Praxis zu garantieren, primäre Aufgabe des Staates ist.
Familie
Freiheit führt zu Verantwortung. Verantwortliches Handeln bedeutet, Konsequenzen für eigene Entscheidungen zu tragen. Der unmündige Mensch ist in seinem Verhalten abhängig und übernimmt darum keine Verantwortung. Zur Erlangung voller Verantwortlichkeit für sein Tun benötigt der Mensch eine persönliche Entwicklung, in der er über lange Jahre lernt, sich in der Gesellschaft zu orientieren und persönliche Belange mit öffentlichen Interessen in Einklang zu bringen.
Der Raum, in dem Menschen diese Reife am ehesten erwerben, ist das Matrimonium: die unbefristete Gemeinschaft von Mann und Frau mit ihren leiblichen Kindern. Dazu soll der Staate ein geschütztes Umfeld bereit zu stellen, so dass bindungsfähige und selbstbewusste Menschen in einem stabilen Umfeld heranwachsen können.
Alternative partnerschaftliche Modelle, insbesondere wenn sie aus der Not heraus entstanden sind, können ebenso ihren Beitrag zur Entwicklung der Nachkommen liefern, sie bringen aber immer auch Hürden mit, insofern sie von Verlust gekennzeichnet, oder aber mit anderem Fokus als dem Wohle der Entwicklung eigener Kinder versehen sind.
Staatliche Unterstützung wird besonders für Familien in Not gewährt, soweit sie über die Grundsicherung hinaus notwendig wird. Dabei haben Konzepte, die ein gemeinsames Leben aller Familienmitglieder ermöglichen Vorrang vor staatlichen Einrichtungen. Es ist nicht Aufgabe des Staates, erzieherisch tätig zu werden, soweit dies nicht subsidiär erforderlich ist.
Krankenversorgung
Jeder Staatsbürger hat das Recht auf optimale Krankenversorgung nach modernem medizinischen Standard. Wo in strukturschwachen Gegenden keine optimale Versorgung geboten wird, müssen Lösungen erarbeitet werden.
Die vom Staat bereitgestellte allgemeine Versorgung soll über Steuereinnahmen gedeckt werden, darüber hinaus steht es jedem frei, Zusatzleistungen privat zu erwerben.
Insbesondere im sozialen Bereich soll ein Netz von ehrenamtlichen Mitarbeitern zur Betreuung, Pflege und Versorgung eingerichtet werden. Hierfür werden Schulungszentren errichtet und alle Menschen guten Willens eingeladen, sich positiv für ihre Mitmenschen einzusetzen.
Auswärtiges Amt
(Entwicklung, Verteidigung)
Beziehungen
Ziel der Außenpolitik ist es, mit allen Ländern ein partnerschaftliches Auskommen zu haben. Dazu gehört eine klare Linie, Verlässlichkeit und gegebenenfalls Unterstützung, die in keine Abhängigkeit führt.
Zu Israel besteht aus der historischen Situation Deutschlands heraus eine besonders enge Beziehung. Die Verteidigung der Existenz- und Freiheitsrechte Israels, die immer offener und aggressiver bedroht werden, hat höchste Priorität. Dazu gehören auch stabile Handelsbeziehungen, die kontinuierlich ausgebaut werden sollen.
In besonderer Verantwortung stehen wir zu unseren Nachbarn, den Freunden und Partnern des europäischen Kontinents, innerhalb und außerhalb der Europäischen Union. Die geographische Lage und wirtschaftliche Stärke Deutschlands verpflichtet uns dabei zu besonderen Rücksichtsnahmen:
- Die Außenpolitik soll von einer Haltung des Zuhörens und Verstehens geprägt sein.
- Vereinbarungen sind bindend.
- Es ist zu prüfen, ob die derzeitige Verfasstheit der EU zu stärker als notwendig in Souveränitätsrechte der jeweiligen Länder eingreift und wie das gegebenenfalls unterbunden werden kann.
- Es muss untersucht werden, ob die gemeinsame Währung unterschiedlichen Wirtschaftsräumen und Entwicklungen ausreichend Rechnung trägt. Auch hier muss gegebenenfalls nachgebessert werden.
- Es soll eine gemeinsame europäische Asyl- und Migrationsregelung geschaffen werden, wobei Länder mit Außengrenzen eine besondere Unterstützung zu deren Verteidigung erhalten sollen.
Westliche Demokratien, insbesondere die USA, Kanada und Australien gelten in besonderer Weise als Partner in allen Belangen. Offene wirtschaftliche Beziehungen sowie Erleichterungen im Bereich des personellen Austausches (sowohl touristisch als auch geschäftlich) sind anzustreben.
In Ergänzung zu den engen Beziehungen und langjährigen Bündnissen ist Deutschland jederzeit interessiert, sein Netzwerk an wirtschaftlichen und sozialen Kooperationen auf Augenhöhe zu den jeweiligen Partnerländern auszubauen.
Ein besonderes Anliegen gilt dem Verhindern von Verfolgungen, speziell von Juden und Christen aller Welt. Länder, in denen derartiges nicht unterbunden wird, kommen als Partner nicht in Frage. Hier gilt es, alle diplomatischen Möglichkeiten auszuschöpfen und für eine stabile Gesellschaft ohne Gewalt gegen missliebige Gruppen einzutreten.
Militär
Ein verlässlicher Partner braucht einen starken Rückhalt. Neben wirtschaftlicher Stärke ist auf ein solide ausgerüstetes und einsatzbereites Militär nicht zu verzichten. Hierzu sind zuvorderst drei Ziele zu erreichen.
Personal
Die Bundeswehr hat in den letzten Jahren immer mehr den Kontakt zur Bevölkerung verloren und sieht sich mit einer zunehmend schwieriger werdenden Personalsituation konfrontiert. Die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht würde beiden Problemen entgegenwirken und sollte als Projekt angegangen werden. Zudem sollte das Leitbild der Armee überarbeitet und das Image in der Bevölkerung durch Medienkampagnen verbessert werden.
Auf den Prüfstand gehören Seilschaften und inoffizielle Gruppierungen innerhalb der Bundeswehr im Hinblick auf deren Motivation und Ziele.
Ausrüstung
Das Budget soll aufgestockt werden, so dass für die modernen Anforderungen im Bereich humanitärer Hilfestellungen sowie Unterstützungen im Rahmen unserer Bündnispartner ausreichend funktionsfähiges, modernes Equipment zur Verfügung steht. Selbstredend muss gewährleistet sein, dass Geräte und Ausrüstung in adäquaten Wartezyklen instand gehalten werden.
Struktur
Die Infrastruktur in Bezug auf Wirtschaftlichkeit, Beschaffungs- und Instandhaltungsprozesse sowie den optimalen Wegen der Mobilisierung von Personal für Einsätze, muss von Grund auf überprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden.
Entwicklungshilfe
Es gibt keine staatliche Notwendigkeit, Konzepte für strukturelle Unterstützungen anderer Länder anzubieten.
Unterstützung ist in Zeiten der Not angebracht, sei es zur Grundversorgung der Menschen, oder als Hilfe zum Wiederaufbau. Langfristige Zusammenarbeit in Hilfsprojekten muss vom jeweiligen Partner beantragt werden und kann nur stattfinden, wenn die Unabhängigkeit des zu Unterstützenden, konkretes Ziel der Initiative ist.
Projekte, die diesen Kriterien nicht entsprechen, sollen sozialverträglich abgewickelt, oder gegebenenfalls umgebaut werden.
Inneres (Justiz, Bildung, Umwelt)
Gewaltmonopol
Der Staat hat bei seinen Handlungen das Prinzip der Subsidiarität zu wahren: So wenig Einfluss wie möglich, so viel wie nötig. Ziel des Staates ist es, den Bürgern ein größtes Maß an Freiheit und Selbstbestimmung zu gewähren. Basis dieser Vorstellung ist das christliche Wertesystem, welches die Verantwortlichkeit des Einzelnen respektiert und der Entfaltung seiner Persönlichkeit oberste Priorität einräumt.
Um dies zu gewährleisten, muss das Gewaltmonopol ausschließlich beim Staat und dessen ausführendem Organ, der Polizei, liegen. Bürger dürfen nicht den Eindruck gewinnen, der Staat könne sie vor der Gewalt Dritter nicht schützen, so dass sie selbst zur Waffe greifen müssten. Darum ist eine gut ausgerüstete und mit ausreichend Personal versehene Polizei notwendig.
Gewaltenteilung
Um Vertrauen in den Staat zurückzugewinnen ist die strikte Gewaltenteilung wieder herzustellen. Mehr und mehr ist in den letzten Jahren der Eindruck entstanden, die Gerichte seien der verlängerte Arm der Politik, egal welche Fakten geschaffen werden, die Gerichte würden anschließend den rechtlichen Rahmen verschaffen.
Auf den Grundsatz, ohne Ansehen der Person zu richten, muss darum ausdrücklich verwiesen werden. Die oberen Schiedsgerichte, insbesondere wenn sie in politischen Fragen beraten, sollten zumindest mit Vertretern aller ins Parlament gewählten Parteien zu gleichen Teilen bestückt sein.
Generell sollen Berufungsinstanzen vermehrt prüfen, ob ein Urteil aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe milder oder härter ausgefallen ist. Hierbei soll es für den entsprechenden Richter auch zu strafrechtlichen Konsequenzen kommen können.
Bildung
Staatliche Bildung kann nur einen Grundstock des später benötigten Wissens vermitteln. Dabei gilt, dass ein vielfältiges Angebot auf die einzelnen Bedürfnisse von Schülern am ehesten abgestimmt werden kann. Die Schulpflicht sollte darum in eine Unterrichtspflicht umgewandelt werden, nach der einzelne Lehrer oder sonstige Know-How-Träger Schülergruppen auch privat unterrichten dürfen. Zur Einhaltung von Qualitätsstandards sind alle vier Jahre Rahmenprüfungen vorgesehen.
Die Prüfungen orientieren sich dabei an der Vermittlung von faktischem Wissen. So soll in den ersten vier Jahren flüssiges Lesen und Schreiben, die Grundrechenarten, allgemeine geographische und naturkundliche Kenntnisse sowie ein Grundstock in der englischen Sprache vermittelt werden.
In weiteren vier Jahren erfolgt ein Aufbauwissen, die Einführung in Literatur, Natur- und Geisteswissenschaften, weiterführende Mathematik, der Ausbau fremdsprachlicher Kenntnisse. Vorbereitungen in Hinblick auf eine berufliche oder akademische Laufbahn werden dann berufs- oder fachspezifisch aufgesetzt.
Staatliche Förderung erhalten allgemeine Schulen bis zur 12. Jahrgangsstufe sowie Universitäten, insofern sie keine Berufsbezogenen Ausbildungen anbieten. Diese sollten von den entsprechenden Firmen eigenverantwortlich finanziert werden. Grundlagenforschung hingegen ist ein Anliegen der gesamten Gesellschaft.
Jede staatlich unterstützte Wissenschaft muss sich einer methodischen Kritik stellen. Sie muss nach Kriterien der allgemeinen Logik zu Schlüssen kommen, die auf nachvollziehbaren Prämissen gründen und interaktiv mit anderen Wissenschaften zielführend zusammenarbeiten.
Umweltschutz
Als Menschen sind wir dafür verantwortlich, mit den gegebenen Mitteln sorgsam umzugehen, das Leiden in der Welt zu lindern und nicht zu verstärken.
Da es sich bei der Natur um keine Person, sondern eine gegebene Systematik handelt, braucht sie nicht um ihrer selbst willen geschützt zu werden, sondern im Hinblick auf die in und aus ihr lebenden Geschöpfe.
Der Aufgabe des Menschen, aus der Natur eine Kulturlandschaft zu schaffen, entspringt eine große Verantwortung allen gegenüber, die in der Natur ihre Daseinsgrundlage haben. Bei Pflanzen, mehr noch bei Tieren und am meisten bei Menschen ist darauf zu achten, dass sie einen ihrer Art gemäßen Platz innerhalb der Natur einnehmen können. Insgesamt streben alle Bemühungen die Natur zu bearbeiten dazu, sie zu veredeln: einen schöneren, friedlicheren und allgemein Lebenswerteren Raum zu schaffen.
