Ich habe gestern mit einem Freund ein wenig über die politische Lage gesprochen. Unter anderem habe ich mein Konzept ein wenig mit ihm abgeklopft, welches ich im unten verlinkten Video angesprochen habe und ich denke, das ist etwas, was grundsätzlich das Zeug hat, ausgebaut zu werden.
Es geht mir darum, Ideen ins Gespräch zu bringen, keine Partei zu unterstützen. Ideen sind das, was aufgegriffen werden kann und aus dem etwas wachsen kann. Zusammengefasst schlage ich, weil das auch einfach zu besprechen ist, 4 Punkte vor:
1. Abschaffung der Zweitstimme
Parteien sollen vom Staat nicht gefördert werden, sie sollen keinen direkten Einfluss auf die Demokratie haben, sondern eher als Interessensgemeinschaften im Hintergrund, analog zu Vereinen möglich sein. Politiker treten für Wahlen mit Ideen an. Wenn einer z.B. in seiner Kommune etwas für die Verkehrssituation, ein Umweltthema etc. tun will, bewirbt er sich damit bei der Kommunalwahl. Wer mindestens 30% der Stimmen erhalten hat oder ein Amt eine Legislaturperiode ausgeführt hat, darf sich wennn er will für größere Projekte im Land bewerben. So geht es weiter, bei Erfolg darf er in den Bund und später nach Europa.
2. Abschaffung jeglicher Einkommenssteuern.
Besteuert wird allein der Konsum in Form von Mehrwertsteuerklassen. Dabei dürfen nicht mehr als 20% der Umsätze als Steuern eingenommen werden. Was darüber hinaus geht, wird über einen zu berechnenden Schlüssel rückvergütet. Das schafft viel Bürokratie ab, macht Arbeit attraktiv und regt zum Vermögensaufbau an.
3. Grundabsicherung
Jeder Mensch, der nicht arbeitet, erhält eine Grundsicherung von 1.500 EUR. Davon kann er Wohnung, Auto, Versicherungen, Nahrung, Kleidung etc. zahlen. Es gibt keinerlei weitere staatliche Subventionen. Kein Kindergeld, keine Rente, etc. Bis zum 18. Lebensjahr erhalten die leiblichen Eltern das Geld für ihre Kinder, ab 18 Jahren die Kinder selbst, wenn sie nichts selbst verdienen. Die Arbeitgeber müssen ihre Arbeit derart attraktiv gestalten, dass Menschen sie wahrnehmen wollen. Da es keine Einkommensteuuer gibt, ist davon auszugehen, dass es kaum Angestelltenverhältnisse unter 3000 EUR gibt. (Bis zu 500 EUR darf jeder Grundsicherungsempfänger hinzu verdienen)
Die Grundsicherung ist auch ein Ansatz um die zukünftige Arbeitslosigkeit, die durch die Ablöse der meisten Stellen durch Technologie eintreten wird, abzufangen.
3. Beschränkung des Staats auf seine Kerngebiete
Der Staat hat in folgender Priorität nur noch 4 Aufgaben zu leisen, alles andere muss privatwirtschaftlich geregelt werden:
1. Gewährleistung der inneren Sicherheit
2. Gewährleistung der äußeren Sicherheit
3. Gewährleistung der medizinischen Grundversorgung für alle auf technisch modernstem Niveau
4. Verwalten der Staatsfinanzen. Es ist deinem öffentlichen Bereich, weder Bund, noch Land oder Kommune erlaubt, Schulden aufzunehmen.
