Aufgrund jüngster Entwicklungen hat nun auch die Bundesregierung beschlossen, den „Kampf gegen Rechts“ effektiv auszubauen und auf allen Ebenen zu unterstützen.
Die Koordination geplanter Aktivitäten findet über das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur statt, welches sich vor allem durch großflächige Verlinkungen im Internet einen Namen gemacht habe.
Minister Alexander Dobrindt (CSU) legte gleich zu Beginn weitreichende Pläne vor:
Für den „Kampf gegen Rechts“ dürfe es gerade in finanzieller Hinsicht keine Einschränkungen geben und darum sei sein Ministerium durch die steigenden Mauteinnahmen bestens gerüstet. Derzeit stehen folgende Projekte auf der Agenda:
1 .Wiedereinführung des Linksverkehrs auf deutschen Straßen
2. Erstellen eines Bußgeldkatalogs für Fahrzeuge, die rechts abbiegen. Es gebe in Deutschland ausreichend Möglichkeiten, jedes Ziel durch alleiniges Abbiegen nach Links zu erreichen. Nach Einführung des Linksverkehrs (Punkt1) würde dadurch auch ein großes Gefahrenpotential von den Straßen genommen, indem man beim Abbiegen die Gegenfahrbahn nicht mehr kreuzen brauche.
3. Erstellung von Routeplanern im Internet, als Smartphone-Apps, sowie als Navigationssysteme in Fahrzeugen, die bei der Berechnung ihrer Touren das Linksabbiegegebot berücksichtigen.
4. Vergabe von Aufträgen an die Automobilindustrie zur Suche nach Lösungen, in KFZs nur noch auf der linken Seite Einstiegsmöglichkeiten anzubieten und die rechte Seite nur noch für den Ausstieg zuzulassen.
Trotz dieses ehrgeizigen Programms sieht das Verkehrsministerium noch finanziellen Spielraum für weitere Projekte, für die es gerne Anregungen aus der Bevölkerung oder auch der Industrie entgegenzunehmen bereit ist.
