Brennende Frage

Die Monarchie, so heisst es, sei prinzipiell eine gute Regierungsform, wenn man einen guten Monarchen hat. Allein einen adäquaten Nachfolger zu finden, sei das Problem.

Nachdem wir nun den zweiten Staatsstreich innerhalb demokratischer Regeln auf deutschem Boden erleben, auch wenn der eine oder andere sich dessen noch nicht ganz gewahr ist, stellt sich immer deutlicher heraus, dass auch die Demokratie keine dauerhaft stabile Nachfolgeregelung bietet, denn gerade dies war ja eines der Hauptanliegen der Konstrukteure, mit Blick auf die Gründung des Dritten Reiches.

Einmalig dürfte heute die Situation sein, dass sich die Aushebelung demokratischer Grundsätze gleich auf zwei Ebenen vollzieht. Zum einen entsteht in Europa länderübergreifend mit der „EU“ eine demokratisch nicht legitimierte gesetzgebende Instanz, eine Art europäischer Einheitsstaat, der eher oligarchischen, denn demokratischen Regeln folgt, zum anderen leitet die deutsche Regierung vom populistischen Regierungsstil der letzten Dekade zusehends zu radikalen, man könnte auch sagen faschistischen Mustern über.

Paradox mutet es dabei an, dass gerade auf europäischer Ebene versucht wird, durch eine Abgrenzung zu Russland den eigenen Apparat als demokratisch zu verkaufen, während man auf nationaler Ebene offen die Nähe zum türkischen Faschisten sucht.

Nun könnte man sagen, die Akteure begrenzen sich auf etwa ein Duzend im engeren Regierungskreis um Angela Merkel und nach ein paar Wahlen kann alles wieder ganz anders aussehen, doch diese Hoffnung ist trügerisch denn nicht Frau Merkel sollte einem Sorgen machen, sondern die Strukturen, die ihre Politik flankieren:

  • Warum haben Rechtsbrüche seitens der Regierung kein juristisches Nachspiel?
  • Warum dürfen Meinungen im Internet strukturell entfernt werden, mehr oder weniger offen auf ministerialen Antrag hin (statt strafrechtlich relevante Äusserungen zur Anzeige zu bringen)?
  • Warum ist es üblich geworden z.B. in den Medien Meinungen pauschal zu stigmatisieren statt argumentativ anzugehen?
  • Warum wurde erst die Wehrpflicht durch ein Söldnerheer ersetzt (die Technik unbrauchbar gespart) um anschließend die Grenzen für einen viele Jahrhunderte alten Erbfeind zu öffnen ohne dass Schutzmechanismen greifen würden?

Schon die wenigen Fragen weisen darauf hin, dass hier eine strukturelle Änderung der demokratischen Grundordnung stattgefunden hat, die weit über die Ideen einiger politischer Illusionäre hinaus geht. Von alleine wird das nicht mehr rückgängig zu machen sein.

Nicht unerwartet hört man darum häufiger den Ruf nach einer starken Hand, was (anders ausgedrückt) dem verstecktem Wunsch nach Schutz unter einem Monarchen entspricht.

Immer drängender stellt sich dabei die Frage: werden wir aus dieser Situation ohne Krieg heraus kommen?

Thod Verfasst von:

Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben.

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